abü. „Die Berichterstattung in der Sonntagspresse über die Einheitskasse, die im Kanton Schwyz geprüft wird, ist mir etwas zuvorgekommen“ sagt Gesundheitspolitiker Erwin Arnold. Er habe einen Vorstoss mit der gleichen Stossrichtung in den letzten Wochen erarbeit, aber eigentlich erst im Rahmen der kommenden Märzsession einreichen wollen. „Der Vorstoss liegt pfannenfertig vor.“
Hohe Verwaltungskosten
Natürlich gebe es auch kritische Stimmen gegenüber einer Einheitskrankenkasse, ist sich Erwin Arnold bewusst. Er schliesse sich dieser Kritik grundsätzlich auch an. Aber: „Wir müssen im Kampf gegen stetig steigende Krankenkassenprämien auch unkonventionelle Ideen prüfen.“ Der Gesundheitspolitiker unterlegt seinen Prüfungsauftrag mit konkreten Zahlen: Die Verwaltungskosten der Krankenkassen sind im Vergleich zu anderen Sozialversicherungen sehr hoch. Santésuisse sprach von 5,4% im Jahr 2007. Die Vergleichswerte von der AHV 1,5%, IV 2,9%, Familienzulagen 2,2% EO 0,4% sind einiges tiefer. „Auch wenn sich das Geschäft nicht direkt vergleichen lässt, so dürften doch deutlich tiefere Verwaltungskosten erwartet werden“ so der Gesundheitspolitiker.
Millionen von der öffentlichen Hand
Erwin Arnold gibt zudem zu bedenken, dass die öffentliche Hand Millionenbeträge über die Prämienverbilligung beisteuert. Demgegenüber reduzieren die Krankenversicherer ihre Leistungen bei der Pflegefinanzierung ab 01. Januar 2011 um rund 7 Prozent, zu Lasten der öffentlichen Hand. Erwin Arnold: „Da müssen wir uns schon fragen, wie lange sich Volk und Politik Jahr für Jahr bei den Prämienerhöhungen von den Krankenversicherern vorführen lassen wollen.“
Zentralschweizer Lösung?
Erwin Arnold geht gar einen Schritt weiter. In seinem Vorstoss regt er deshalb die Prüfung eines kantonsübergreifenden Schulterschlusses an. „Im Hinblick auf die Spitallandschaft Zentralschweiz, die sich vermutlich künftig durch Zusammenarbeitsformen stark verändern wird, wäre zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls auch zu prüfen, ob eine Einheitskasse für die ganze Zentralschweiz und getragen von allen Zentralschweizer Kantonen Sinn machen würde.“
Detailansicht
Vorstoss im Kantonsrat
01. März 2010
Einheitskasse soll auch im Kanton Luzern geprüft werden
Auch im Kanton Luzern kommt die kantonale Einheitskasse auf den Tisch. Gesundheitspolitiker Erwin Arnold (Buchrain) fordert den Regierungsrat auf, die Schaffung einer kantonalen Einheitskasse zu prüfen. Erwin Arnold: „Im Kampf gegen stetig steigende Krankenkassenprämien müssen wir auch unkonventionelle Ideen prüfen!“
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